Im Stadtrat wurde jetzt das Projekt "Wohnen, Leben und arbeiten mit Pferden" vorgestellt. Die Planer boten an, sich ein ähnliches Projekt in Warendorf anzusehen.

Die Grünen laden daher am 23. August 2010 zu einer Fahrt nach Warendorf ein. Dort wird das Gebiet besichtigt und ein Gespräch mit den Planern geführt.   Mehr »

Hörstel auf dem Weg zur Klimakommune

Unter diesem Titel hat die Ratsfraktion der Grünen jetzt einen Antrag eingebracht, der in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Lokale Agenda 21 beraten werden soll

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Das neue, im Stadtentwicklungskonzept formulierte Denken, sollte auch ernstgenommen werden, die Ortskerne müssen Priorität in der Umsetzung haben. Das ist ein Fazit der Veranstaltung mit Jens Imorde im Hotel Stratmann. Zu Beginn stellte der Vorsitzende der Grünen Rainer Lagemann das genau vor einem Jahr vom Stadtrat beschlossene Stadtentwicklungskonzept vor. Dabei stellte er neben positiven Faktoren mit Aspekten wie hohen Flächenverbrauch durch die Außenentwicklung, die mangelnde Erreichbarkeit der Zentren und die mangelhafte Qualität von Fuß- und Radwegen und den schlecht gestalteten Durchgangsstraßen auch das Schwächen-Profil vor. Hier werde sich die Politik in der nächsten Zeit mit befassen müssen. Zur Zeit werde eine Bestandsplanung für die Ortsdurchfahrten in Riesenbeck (inklusive Emsdettener Straße) und Bevergern durchgeführt. Zudem befassen sich Studenten der Fachhochschule Osnabrück mit einigen Ortsdurchfahrten. Laut Stadtentwicklungsplan ist Potenzial zur Innenentwicklung vorhanden und die Herausforderung der Zukunft der Erhalt der Ortskerne. Im Stadtentwicklungskonzept heisse es ganz klar: die Innenentwicklung der Stadt habe Vorrang vor der Aussenentwicklung. Entscheiden sei, dass die Politik auch hiernach handelt.
Die im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen sind unter anderem ein Baulückenkataster (in Erarbeitung), die Einführung eines Leerstandmanagements, die weitere rofilierung als familienfreundlicher Standort, die Anpassung an die alternde Bevölkerung, die gestalterische Aufwertung des Marktplatzes und der Ortsdurchfahrten sowie eine Vereinheitlichung der Öffnungzeiten der Geschäfte. Für den Tourismusstandort Hörstel sei ebenfalls die Entwicklung der Ortskerne entscheiden, da Touristen dort zuerst schauen und möglicherweise übernachten wollten.
Den Vorschlag der Grünen zur Errichtung von Fahrradschutzstreifen wertete Lagemann als eine Maßnahme zu mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Ortskern.
Zwar solle nach Auffassung der Grünen mit der Riesenbecker Ortsdurchfahrt begonnen werden, Schutzstreifen seien aber in allen Ortsteilen an geeigneten Stellen sinnvoll.

Jens Imorde ("Netzwerk Innenstadt NRW / "Ab in die Mitte") stellte die Entwicklung der Innenstädte in Nordrhein-Westfalen dar. Als Landeskoordinator von "Ab in die Mitte" und Geschäftsführer des Netzwerk Innenstadt NRW hat er einen Überblick über die Situation und den jeweiligen Maßnahmen. Im Netzwerk, dem inzwischen 55 Kommunen angehören ginge es unter anderen um Themen wie Leerstände, Spielhallenproblematik aber auch Themen wie die Nachfolge im Einzelhandel. Austausch und Vernetzung seien gute Hilfe für die betroffenen Kommunen.
Er ging auf die veränderte Städtebauförderung des Landes ein. Für eine Förderung sei ein integriertes Handlungskonzept der Stadt Voraussetzung. Mit dem Stadtentwicklungskonzept sei eine gute Grundlage vorhanden, die ergänzt werden könne. Im Jahr 2009 hätte das Land 130 Mio Euro in die Innenstadtentwicklung gesteckt, Hörstel war nicht beteiligt.
Imorde ging ausführlich auf den Verfügungsfonds Förderkonzept Innenstadt ein. Damit sollten private Investitionen in Wohn- und Geschäftshäuser und Plätze verstärkt werden. Dabei könnten 50-Prozent-Zuschüsse gegeben werden. Damit solle eine Bündelung von Interessen wie etwa Sanierung, Umnutzung aber auch Denkmalschutz erreicht werden. In Hörstel könnte auf der Grundlage des Stadtentwicklungskonzept ein integriertes Handlungskonzept Ortsmitte als Handlungsprogramm für die nächsten 10 - 12 Jahren erarbeitet werden. Darin können man die einzelnen Maßnahmen flexibel realisieren, je nach Planungs- und Finanzierungsstand. Imorde sah für Hörstel drei Prioritäten: Schaffung von Barrierefreiheit, Erhöhung der Sicherheit und Verbesserung der Aufenthaltsqualität. Beim Tourismus empfahl er das Alleinstellungsmerkmal Reiten zu stärken. Damit fand er Zuspruch bei den Teilnehmern der Diskussionsveranstaltung. Aus den Reihen des Stadtmarketings wurde die Forderung nach professioneller Unterstützung angesprochen. Das Ehrenamt dürfe nicht überfordert werden, sondern sinnvolle Initiativen müssen professional unterstützt werden, damit sich Qualtität und Quantität für die Stadt insgesamt steigern liessen. So sei auch eine Weiterentwicklung der Arbeit von Stadtmarketing, Verkehrsvereine und der vier Werbegemeinschaften möglich, wie auch der Wirtschaftsförderung.

Anregungen nach mehr Treffpunkten für Jugendliche oder die Plätze durch Sandkästen aufzuwerten, in denen die Kinder während des Einkaufs der Eltern spielen könnten, wurden positiv aufgenommen. Sandkästen seien besser als ein einzelnes Gerät, an dem nur ein Kind Freude hätte. Als Vater von zwei Jungs hätte er das selber schon öfter erleben müssen.
Die Grünen wollen die Anregungen aufnehmen und in die politischen Beratungen einbringen. Die Entwicklung der Ortskerne soll in einigen Jahren Thema einer weiteren Veranstaltung werden um die eventuell gemachten Fortschritte zu dokumentieren. Jens Imorde sagte zu, dann wieder nach Hörstel zu kommen.

Ortsmitte. Fällt da auch in Hörstel nur noch Stagnation und Schrumpfung ein, wie sie sich vielerorts bemerkbar machen? Die Zukunft einer Stadt und die Situation in der Ortsmitte hängen unmittelbar zusammen. Die Stärkung der Zentren als Handels-, Dienstleistungs- und Wohnstandort, als Lebensraum und als Visitenkarte der Stadt ist für die gesamtstädtische Entwicklung mehr denn je von besonderer Bedeutung.

Im Stadtentwicklungskonzept der Stadt Hörstel ist das erkannt worden. Wie sieht es aber mit der Umsetzung in der realen Kommunalpolitik aus?

So vielfältig und individuell sich die Aufgaben und Probleme in den Orts- und Ortsteilzentren darstellen, so breit und unterschiedlich sind die Ansatzmöglichkeiten und Instrumente, diesen zu begegnen. Mit der „Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren“ befasst sich seit Jahren Jens Imorde ("Ab in die Mitte"). Sein "Netzwerk Innenstadt NRW" will die zukunftsfähige Entwicklung der Innenstädte und zentralen Versorgungsbereiche in den Blick nehmen. Ziel ist die Sicherung und Entwicklung attraktiver Innenstädte und Ortskerne, Hilfe bei der Umsetzung lokaler Vorhaben und regionaler Kooperationen sowie die Einbindung der Wissenschaft.

Wir möchten Sie dazu herzlich einladen Ihre Fragen und Vorstellungen am 25. März aktiv einzubringen.

Für die Arbeit der nächsten Wochen und Monate gab es viele Punkte zu besprechen.  In diesem Jahr soll eine Tagesfahrt in die Partnerstadt Dalfsen stattfinden. Die Partnerschaftsarbeit war immer schon ein Schwerpunkt der Arbeit der Hörsteler Grünen.
Zustimmung fand die Haltung der Ratsfraktion, die für den städtischen Haushalt gestimmt hatte. Sehr kritisch gesehen wurde die Haltung des Bürgermeisters, die Fragen der zukünftigen Energieversorgung erst mal für sich zu klären anstatt die Politik und die Bevölkerung von Anfang an zu informieren und zu beteiligen. Die Gefahr wurde gesehen, dass es ähnlich läuft wie beim verunglückte Versuch Hörstel mit einem Großfrachtflughafen zu beglücken. Dabei sei die von den Grünen gewollte "Energieversorgung plus" eine Chance für Hörstel, die auch klimaschutzpolitische Auswirkungen haben könne wie auch einen verbrauchernahen Service sicher könnte. Deshalb hatten die Grünen beantragt, einen Beratungsfahrplan aufzustellen, der die frühzeitige Mitsprache der Politik und eine frühe Bürgerinformation absichert. Bisher sei noch gar nicht klar, welche Optionen die Stadt habe und falls es zur Gründung eigener Stadtwerke käme, sei dieses ein so wichtiger Schritt, bei dem man die Bevölkerung nicht aussen vor lassen könne.
Das Thema der Konzentration der Stadtentwicklung auf die Ortsmitten hatte Rainer Lagemann in seiner Haushaltsrede vor dem Stadtrat angesprochen und die Vorstellungen der Grünen dazu verdeutlicht. In einer öffentlichen Veranstaltung mit Jens Imorde, der auch das NRW-Netzwerk Innenstädte koordiniert, soll das Thema in den nächsten Wochen aufgegriffen werden und die dazu vorhanden Vorstellungen aus dem Stadtgebiet einbezogen werden.
Die Forderung nach Schaffung von Radspuren als schnelle Maßnahme für die Ortsmitte von Riesenbeck soll mit einer Aktion am 28. März unterstrichen werden. Die Grünen gehen ebenso davon aus, dass die Stadtverwaltung die Planungsdaten für den Bereich - inklusive der Emsdettener Straße - in den nächsten Wochen vorlegt.
Nach den Osterferien bis zum 9. Mai wird der Landtagswahlkampf die politische Arbeit bestimmen. Die Themen Bildung und Green New Deal werden unter dem Motto "Macht mehr möglich" für die Grünen im Vordergrund stehen. Für die schulpolitische Weiterentwicklung in Hörstel wird das Ergebnis von großer Bedeutung sein.
Am 24. April findet in Ahaus eine Kundgebung gegen Atomkraft statt. Dazu wird auch seitens der Hörsteler Grünen aufgerufen. Fahrgemeinschaften sollen gebildet werden. Die Grünen sprechen sich für Beibehaltung des Atomkonsenses aus, eine Verlängerung der Laufzeiten aller Atomkraftwerke sei unnötig und schädlich für die mögliche Umsteuerung auf Erneuerbare Energie.
Schwerpunkte der kommunalpolitischen Arbeit von Ortsverband und Ratsfraktion sollen auf der nächsten Versammlung am 3. März diskutiert werden. Dazu sind auch Interessierte herzlich willkommen. Näheres wird rechtzeitig auf der Homepage bekanntgegeben.

An den Anti-AKW-Aktionen am 24. April 2010 werden sich auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beteiligen. Von Hörstel aus sollen Fahrgemeinschaften zur Demonstration und Kundgebung in Ahaus gebildet werden. Anmeldungen werden ab sofort entgegengenommen.   Mehr »

Der Vorstand der Grünen Hörstel hat sich am 2. Februar mit dem Fall Dieter Jasper befasst. Der Bundestagsabgeordnete hatte den Wahlkampf als Dr. Dieter Jasper bestritten. Der Doktortitel hat aber keinen Bestand. Es ist keine Angelegenheit, die Herr Jasper jetzt mit sich selber ausmachen kann, so Rainer Lagemann, "sondern es betrifft den ganzen Wahlkreis, für den er zur Zeit das Amt bekleidet."

In der Ratssitzung am 16. Dezember wurde einstimmig der von der CDU gefasste Beschluss zurückgenommen, nur noch 12 Sachkundiger Bürger für die Fachausschüsse des Stadtrats zuzulassen. Die vier Fraktionen von SPD, Grünen, UWG und FDP hatten dageben sachlich argumentiert und eine Mitarbeit auf dieser Basis ausgeschlossen. Nun werden diese vier Fraktionen 9 Sachkundige Bürger benennen und nicht mehr nur insgesamt 4 wie von der CDU ursprünglich vorgesehen. Für die Grünen wurden daraufhin Magda Kleinhaus (Straßenbau/Verkehr) und Ludger Book (Umwelt/Lokale Agenda 21) als Sachkundige Bürger vom Rat gewählt. Laut Gemeindeordnung hätten noch weitere Personen gewählt werden können, die Einschränkung durch die CDU-Ratsmehrheit war seitens der vier kleineren Fraktionen als Willkürakt gewertet worden.   Mehr »

Die konstituierende Sitzung des Stadtrats am 28. Oktober begann mit der Wahl der stellvertretenden Bürgermeistern. Neben Karl Dierkes ist nun Ingrid Bosse stellvertrende Bürgermeisterin. Sie wurde von SPD, Grünen, UWG und FDP unterstützt.

Bei der Bildung von Fachausschüssen verursachte die CDU einen Eklat: sie setzte mit ihrer absoluten Mehrheit durch, dass nur noch 3 Sachkundige Bürger pro Ausschuss erlaubt sein sollten. Bisher gab es nur die in der Gemeindeordnung festgeschriebene Festlegung, dass die Mehrzahl der Ausschussmitglieder Ratsmitglieder sein müssen. Zudem legte die CDU-Mehrheit fest, dass es keine Sachkundige Bürger als stellvertretende Ausschussmitglieder geben dürfe. Nach einer Unterbrechung der Sitzung zogen daraufhin die anderen Fraktionen ihre Wahlvorschläge für die freiwilligen Aussschüsse insgesamt zurück. Unter diesen Bedingungen sei eine Mitarbeit für sie nicht möglich. Nun soll in der nächsten Ratssitzung am 17. November das Thema erneut auf die Tagesordnung genommen werden.

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Zu Beginn der neuen Ratsperiode kam jetzt der Stadtverband der Grünen im Cafe Klosterhof zusammen. Auf der Tagesordnung stand vor allem die Aufnahme der Arbeit der neuen Ratsfraktion, die sich mit der Wahl von Rainer Lagemann zum Fraktionsvorsitzenden und Elisabeth Graw zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden konstituiert hatte. Für die Arbeit als sachkundige Bürger wurden von den Ratsmitgliedern u.a. folgende Personen vorgeschlagen und durch die Partei einstimmig bestätigt: Magda Kleinhaus, Heiner Hibbe, Ludger Book und Hubert Völkert .

Die Bildung von Ausschüssen des Stadtrats soll in der Ratssitzung am Mittwoch erfolgen. Aus Sicht der Grünen sollen die Ausschüsse nicht vergrößert werden. Es könnten weiterhin alle Fraktionen mit Sitz und Stimme in den Ausschüssen vertreten sein. Für den bisherigen Jugend und Sport-Ausschuss wird eine Umbenennung in "Generationen- und Sportausschuss" vorgeschlagen. Damit könne, so die Grünen, den Erkenntnissen des Stadtentwicklungsbericht Rechnung getragen werden und die Basis für die Ausschussarbeit verbreitert werden. Die Verankerung der Themen Soziales, Integration und Armut könne dem Hauptausschuss zugeordnet werden.

Die Grünen unterstützen den Vorschlag der SPD Ingrid Bosse zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin zu wählen. Helmut Heller soll Vorsitzender des Umwelt- und Agenda 21- Ausschusses werden, falls es zum Zuschlag kommt.

Als eines der ersten Projekte müsse die Realisierung von Radspuren in der Riesenbecker Ortsmitte Thema des neuen Rats werden, die Sicherheitsprobleme dürften nicht weiter ignoriert werden. Dabei mache es Sinn auch die langfristige Entwicklung der Ortsmitte in den Blick zu nehmen, ohne aber kurzfristig mögliches zu unterlassen.

Die Grünen wollen auch weiterhin offen und an den Inhalten orientiert mit allen Fraktionen zusammenarbeiten, ebenso mit dem Bürgermeister, der seine nun sechsjährige zweite Amtszeit beginnt. Dabei dürften Ortsteilinteressen nicht die Entwicklung der Gesamtstadt blockieren. Mit dem städtischen Haushalt für 2010 wollen sich die Grünen auf einer Klausurtagung am 9. Januar eingehend befassen. Für die Homepage der Grünen wurde Sandra Schlautmann als Webmasterin benannt, der vom Vorstand beschlossene Providerwechsel ist inzwischen vollzogen.

Mit der Wahl von Rainer Lagemann zum Fraktionsvorsitzenden und Elisabeth Graw als Stellvertreterin hat sich die GRÜNE-Fraktion im Hörsteler Stadtrat formiert. In der kommenden Woche werden sachkundige Bürgerinnen und Bürger dazuberufen. Am 28. Oktober kommt der Stadtrat zur konstituierenden Sitzung zusammen und beginnt seine fünfjährige Arbeit bis zur nächsten Kommunalwahl 2014.